Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der USUS Design UG (haftungsbeschränkt)
Stand: 09-2025

1. Anbieter & Vertragspartner

Der Vertrag kommt mit der Marke AllesOlive zustande. Inhaber der Marke ist:

2. Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der USUS Design UG (haftungsbeschränkt), Karl-Marx-Str. 102, 10243 Berlin, Amtsgericht Charlottenburg HRB 126187 B, (nachfolgend „USUS“ oder „wir“) und unseren Kunden.
2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB).
3. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

3. Angebot und Vertragsabschluss

1. Unsere Angebote in Online-Shops und Vertriebsplattformen, wie z. B. Amazon, sind freibleibend und unverbindlich.
2. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Vertrag kommt durch unsere ausdrückliche Auftragsbestätigung oder spätestens mit Lieferung der Ware zustande.
3. Überlassene Unterlagen (Kataloge, Zeichnungen, technische Daten, Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

4. Preise und Zahlung

1. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. Für Unternehmer/Kaufleute verstehen sich unsere Preise netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zzgl. Verpackungs-, Versand-, Versicherungs- und ggf. Zollkosten.
3. Zahlungsbedingungen:
   • Verbraucher (Nichtkaufleute): Lieferungen erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse (100 % des Rechnungsbetrags).
   • Unternehmer/Kaufleute: Zahlungen sind, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum netto fällig.
   • Bei Zahlungen aus dem Ausland trägt der Kunde anfallende Bankgebühren.
4. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der volle Rechnungsbetrag auf unserem Konto gutgeschrieben ist. Wechsel oder Schecks werden zur Zahlung nicht akzeptiert.

5. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

1. Ein Recht zur Aufrechnung steht Kunden nur zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
2. Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Lieferzeit

1. Liefertermine oder Fristen gelten nur dann als verbindlich, wenn wir diese schriftlich zugesichert haben.
2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.
3. Ereignisse höherer Gewalt und sonstige unvorhersehbare Umstände, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, verlängern vereinbarte Lieferzeiten angemessen.

7. Widerrufs- und Rückgaberecht (nur für Verbraucher)

1. Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht nach §§ 355 ff. BGB. Eine entsprechende Belehrung erfolgt gesondert im Bestellprozess sowie in unserer Widerrufsbelehrung.
2. Unternehmern/Kaufleuten steht kein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht zu.

8. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
2. Bei Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.
3. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist unzulässig.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzufordern.

9. Gewährleistung und Mängelrüge

1. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (24 Monate ab Lieferung).
2. Für Unternehmer gilt: Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die rechtzeitige Rüge, gilt die Ware als genehmigt.
3. Bei berechtigten Mängelrügen leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Rücktritt oder Minderung verlangen.
4. Eigenmächtige Nachbesserungsmaßnahmen des Kunden führen zum Verlust sämtlicher Gewährleistungsrechte, es sei denn, er weist nach, dass diese nicht ursächlich für den Mangel waren.

10. Haftung

1. Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
2. Für sonstige Schäden haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In letzterem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

11. Warenrücksendungen

1. Rücksendungen außerhalb des Widerrufsrechts oder der Gewährleistung sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.
2. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.

12. Datenschutz

Wir verarbeiten personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Details ergeben sich aus unserer gesonderten Datenschutzerklärung.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort ist unser Hauptgeschäftssitz gemäß Registerauszug.
2. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist unser Hauptgeschäftssitz gemäß Registerauszug.
3. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

14. Schlussbestimmungen

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.